SPD ISNY im ALLGÄU
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"Der rote Punkt am Schwarzen Grat"


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 Vorerst sollen hier wenigstens die wichtigsten Informationen zu finden sein.




SPD-Ortsverein Isny im Allgäu 

Ortsvorsitzender Jan Rübsam,  Am Seeweg 1, 88316 Isny     

jan.ruebsam@googlemail.com

Bankverbindung SPD-Ortsverein Isny:

Volksbank Allgäu-Oberschwaben - IBAN: DE97 6509 1040 0165 1160 05 - BIC: GENODES1LEU



  1. Spannendster Punkt der Gemeinderatssitzung am 7.5.18 war die Neufestlegung der Gebühren für Kindergarten und Krippe.
  2. Die SPD-Fraktion hat geschlossen dagegen gestimmt.
  3. Hier ein Auszug aus den "Stadtnachrichten":

  4. "Die Gebühren für die Kinderbetreuung wurden neu berechnet und erhöht. Darüber gab es intensive Diskussionen im Gemeinderat. Mehrheitlich stimmten die Räte zu, dass die Elternbeiträge für den Besuch der städtischen Kindergärten einschl. Krippen und für die Angebote zur Schulkindbetreuung entsprechend der überarbeiteten und als Tischvorlage verteilten Tabelle für 2018/2019 festgesetzt wurden. Zugestimmt wurde auch, dass die Satzung über die Erhebung der Benutzungsgebühren gemäß dem Verwaltungsvorschlag aktualisiert wird. Mehrheitlich stimmten die Räte dem Antrag von Peter Manz zu, dass der Stufenplan bis zum Kindergartenjahr 2020/21 gültig ist und dann neu diskutiert wird."

  5. Das bedeutet, dass ohne weitere Diskussion folgendes passiert:
    Erhöhung der Beiträge 2019/20 um 6,5-7% und 2020/21 Erhöhung um 3-4%




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  6. „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Unter dieser Überschrift schrieb die SPD Fraktion schon im März 2017 im "Isny aktuell" folgendes:

"Diese Aussage der Landes-SPD wird natürlich auch von den Mitgliedern der Isnyer SPD-Fraktion im Gemeinderat vorbehaltlos geteilt, und ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Günstiges Wohnen ist allerdings leider nicht selbstverständlich – es gibt  zu wenige günstige Wohnungen und Sozialwohnungen. 

Die Problematik wurde schließlich auch von der Stadtverwaltung Isny gesehen. Es kam zum Plan, einen städtischen Eigenbetrieb zu gründen, der bezahlbaren Wohnraum schaffen soll. Die Stadt könnte auch selbst bauen, wobei in Isny bei entsprechendem Grundbesitz besonders günstige Bedingungen bestehen. Leider liegen die Pläne seit Dezember 2016 (!!) auf Eis – die anderen Fraktionen wollten sich (zunächst?) diesem Vorhaben nicht anschließen. Dabei ist erwiesen, dass Städte sozialen Wohnungsbau wirtschaftlich betreiben können.

Der Isnyer Wohnungsmarkt ist praktisch leergefegt, vor allem junge Familien finden zurzeit keine Wohnung, und erst recht keine zu günstigem Preis. Wir setzen uns dafür ein, das schnellstmöglich zu ändern."    

Andere Städte aus der Nachbarschaft gehen hier zielstrebig vor. Die Schwäbische Zeitung berichte am 25.1.18 über Ravensburg: "Am besten würde es Rapp (Oberbürgermeister, d.Red.) finden, "wenn wir selbst eine Wohnungsbaugesellschaft gründen, die auch für Stadtentwicklung zuständig ist.  ...  Auch wenn die Wohnungsbaugesellschaft...die Auflage hätte, Wohnraum  33 Prozent unter Mitspiegelniveau anzubieten...soll sie letztlich eine schwarze Null schreiben und sich spätestens in zehn Jahren finanziell selbst tragen."

In Isny steht das Baugebiet Mittelösch zur Entwicklung an. Wir haben beste Chancen hier wie die Ravensburger vorzugehen. Jedoch, es geht nichts voran. Man fragt sich: wer bremst? Wo bleiben die Interessen unserer Bürger?   

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 SPD Isny bei der Basiskonferenz in Stuttgart

 

Am Samstag den 27.1.18 nahmen 4 Mitglieder des SPD Ortsverein Isny an der Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg im SSB-Veranstaltungszentrum Waldau in Stuttgart teil.

Nach der Begrüßung durch die SPD Landesvorsitzende Leni Breymaier und dem Bericht zu den GroKo-Verhandlungen in Berlin wurde von den Mitgliedern heftig aber fair über die Haltung der SPD zu einer erneuten großen Koalition diskutiert. Sowohl die Befürworter wie auch die Gegner einer großen Koalition brachten sachlich, zum Teil aber auch sehr emotional ihre pro- oder contra- Argumente vor und versuchten, die anwesenden Mitglieder von ihrer jeweiligen Haltung zu überzeugen. Auffällig und erfreulich war auch die sehr große Zahl anwesender junger SPD-Mitglieder.

Im Anschluss an diese Aussprache stand die sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung im Vordergrund. Unter dem Schlagwort „# SPD erneuern“ ging es dann in zwei Runden mit jeweils zwölf  Arbeitsgruppen, die im ganzen Saal verteilt waren, um Themen wie soziale Gerechtigkeit, Beschäftigungs- oder Flüchtlingspolitik sowie Klimaschutz. Aber auch Themen wie die europäische Neuausrichtung oder eine soziale und ökologische Nachhaltigkeitsstrategie wurden diskutiert. Einen großen Platz nahmen Bereiche wie SPD-interne Kommunikation, innerparteiliche Mitgliederarbeit, Zielgruppenvernetzung oder die inklusive Gesellschaft ein.

Natürlich wurde auch schon an die Kommunalwahlen im Frühjahr 2019 gedacht und erste Ideen und Anregungen zusammengetragen.

Unsere 4 Isnyer Teilnehmer waren begeistert, wie in einer solchen  so genannten „open-space-Diskussion“  kreativ und sachlich diskutiert und gearbeitet werden kann. Es gelang den vielen Teilnehmern der Regionalkonferenz trotz der angespannten Situation rund um die GroKO mit Herzblut und Eifer an den Sachthemen zu arbeiten. Vielleicht gelingt Erneuerung ja wirklich besser in der Regierung, als in der Opposition, wie einer der anwesenden Redner die Teilnehmer beschwor.  



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